23.10.2016

Eisenmann und Sitzmann stärken Bildung im Haushalt 2017 mit 320 Stellen

Ausbau der Inklusion und der Ganztagsschulen mit zusätzlichen Mitteln gesichert

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und Finanzministerin Edith Sitzmann haben für die nach den bisherigen Beratungen offenen Punkte bei den Lehrerstellen eine Lösung gefunden. „Ich bin mit dem Ergebnis der Gespräche sehr zufrieden“, sagte Eisenmann. „Wir können die von uns vorgesehenen Programme umsetzen, ohne dass es einen Qualitätsverlust gibt.“ Die Änderungen können noch im Haushaltsentwurf der Regierung berücksichtigt werden. „Das ist eine gute Lösung für die Schulen“, betonte Sitzmann. „Und wir haben einen Weg gefunden, der den Haushalt strukturell nicht belastet.“

Nach der Einigung der Ministerinnen soll es im nächsten Schuljahr 320 zusätzliche Stellen geben: 160 Stellen für den Ausbau der Inklusion, 100 Stellen für den Ganztagsausbau und 60 für den Einstieg in das Fach Informatik. Die Stellen kommen zur Hälfte aus der bisher vorgesehenen zweiten Ausbaustufe der Stundentafel der Grundschulen und aus Lehrerressourcen, die über zusätzliche einmalige Mittel finanziert werden.

Das gemeinsame Ziel der Finanzministerin und der Kultusministerin ist eine effiziente Ressourcensteuerung, die mit den zur Verfügung stehenden Mitteln die bestmögliche Qualität sicherstellt. Vor diesem Hintergrund wird der Landesrechnungshof gebeten, die Ressourceneffizienz im System zu untersuchen. „Die Haushalte der nächsten Jahre sind eine große Herausforderung. Deshalb ist es wichtig, größtmögliche Transparenz zu schaffen“, sagte Sitzmann. Eisenmann ergänzte: „Die Schüler-Lehrer-Relation in Baden-Württemberg ist bundesweit eine der besten. Wichtig ist, dass die Lehrer dort eingesetzt werden, wo sie gebraucht werden.“

Die Einigung der Ministerinnen sieht im Einzelnen vor:

  • Bisher waren 320 neue Stellen für die Erweiterung der Stundentafel in den Grundschulen in einem Zug in Klasse 3 und 4 vorgesehen. Da der neue Bildungsplan im Schuljahr 2017/2018 zunächst aufwachsend nur in Klasse 3 greift, kann die zusätzliche Stunde für die Klassenstufe 4 auf das Schuljahr 2018/2019 verschoben werden. Dieser Stufenplan ermöglicht es, im Schuljahr 2017/2018 160 Stellen für die Inklusion zu nutzen. „Damit erhalten wir die Anzahl an Stellen, um den weiteren Ausbau in der Inklusion planmäßig vornehmen zu können“, sagte die Kultusministerin.
  • Für den weiteren Ausbau der Ganztagsschulen werden 100 Deputate zur Verfügung gestellt. Diese Zahl ergibt sich aus den bisher vorliegenden Anträgen der Schulen, die Ganztagsschule werden wollen, und einer Prognose weiterer Anträge bis zum Ablauf der Frist am 1. Dezember 2016. „So können wir den gesetzlichen Vorgaben in der Inklusion und den Ganztagsschulen gerecht werden“, sagte Eisenmann.
  • Die Einführung des Faches Informatik kann im nächsten Schuljahr mit 60 Deputaten an den Start gehen. Dafür wird rasch eine neue Konzeption erarbeitet.

Im Vergleich zu den ursprünglich geplanten Eckpunkten ergibt sich damit in der Summe ein Plus von 160 Deputaten, die mit einmaligen Mitteln für das Schuljahr 2017/2018 finanziert werden. Mit dieser Lösung müssen keine neuen Stellen geschaffen und der kW-Abbaupfad für Lehrerstellen muss nicht verschoben werden.

Die 257,5 zusätzlichen Deputate zur Stärkung der Realschulen, die bereits im vorläufigen Regierungsentwurf enthalten sind, bleiben von den Neuerungen unberührt.

Hintergrund zur Finanzierung
Die Finanzierung erfolgt über verwendbare Stellen aus dem Jugendbegleiter-Programm und der frühkindlichen Bildung, die im Gegenzug über zusätzliche Mittel kompensiert werden. Dafür werden für die ersten vier Monate des Schuljahrs 2017/2018 drei Millionen Euro und für den Rest des Schuljahres in 2018 sechs Millionen Euro bereitgestellt. Die Summe von neun Millionen Euro ist der Gegenwert von 160 Deputaten für das gesamte Schuljahr 2017/2018.

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