Gesetze und Verordnungen

Gesetze und Verordnungen zum Bildungsbereich

Ein goldenes Paragraphen-Symbol, gegen eine Wand gelehnt.

Diese Seite beinhaltet eine Zusammenstellung der wichtigsten Regelungen, Gesetze und Verordnungen des Bildungsbereichs aus dem Bundes- und Landesrecht. Den überwiegend größten Teil dieser Sammlung nimmt die Liste der Verwaltungsvorschriften und der Verordnungen des Landes Baden-Württemberg ein.

Die Links sind überwiegend auf die jeweils gültigen Fassungen bei Landesrecht BW gesetzt.

Masernschutzgesetz

Seit dem 1. März 2020 gilt bundesweit die verpflichtende Masernschutzimpfung für alle Kinder, die in die Schule oder eine Kita gehen. Das Kultusministerium gibt den Schulen mit einer Handreichung Hilfestellung bei der Umsetzung des Gesetzes. Auf der folgenden Seite finden Sie die entsprechende Handreichung, weiterführende Dokumente sowie Musteranschreiben für neu aufzunehmende sowie bereits bestehenden Schülerinnen und Schüler sowie Mitarbeitende. Zu den Unterlagen zum Masernschutzgesetz 

Verordnungen und Verwaltungsvorschriften

Landesrecht

Auf Landesrecht BW finden die Bürgerinnen und Bürger eine kostenlsoe Datenbank der Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Landes Baden-Württemberg. Für den Bereich Bildung sind ausschlaggebend: 

Schulgesetz für Baden-Württemberg (SchG) - Aktuelle Gesamtausgabe   

Gesetz für die Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz - PSchG)

Gesetz über die Betreuung und Förderung von Kindern in Kindergärten, anderen Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege (Kindertagesbetreuungsgesetz - KiTaG)

Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (JArbSchG)

Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des Bibliothekswesens (Weiterbildungsförderungsgesetz - WBilFöG)

Landesbeamtengesetz Baden-Württemberg (LBG)

Landesdatenschutzgesetz (LDSG)

Landespersonalvertretungsgesetz für Baden-Württemberg (LPVG)

Landesnichtraucherschutzgesetz (LNRSchG)

Jugendbildungsgesetz

Landesverfassung

In der Verfassung des Landes Baden-Württemberg sind hauptsächlich die Kapitel 11 bis 22 im Bereich III. Erziehung und Unterricht maßgeblich.

Bundesrecht

Das Bundesministerium der Justiz stellt in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können dort in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle des Ministeriums fortlaufend konsolidiert.

Hinweis: Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie nur im Bundesgesetzblatt.

Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG)

Gesetz zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (Fernunterrichtsgesetz - Fern-USG)

Jugendschutzgesetz (JuSchG)

Gesetz zum Schutze der arbeitenden Jugend (JArbSchG)

Berufsbildungsgesetz (BBiG)